Erfurt. Sechs Politiker bewerben sich um das Amt des Oberbürgermeisters in Erfurt. Kurz vor der Entscheidung über ihre Zulassung meldet sich das Bündnis „Auf die Plätze“ zu Wort.
Das Bündnis „Auf die Plätze Erfurt“, eine Initiative von Verbänden und Einzelpersonen gegen Rechtsextremismus, fordert eine Überprüfung der Kandidatur des AfD-Politikers Stefan Möller bei der Oberbürgermeisterwahl und gegebenenfalls deren Ablehnung.
Nach Ansicht des Bündnisses bestehen Zweifel an der Gewährleistung der Verfassungstreuepflicht Möllers. In einem öffentlichen Brief an den Erfurter Wahlleiter Norman Bulenda verweist das Bündnis dabei auf Paragraf 24 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes. Demnach kann unter anderem nicht gewählt werden, wer nicht „Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.
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Stefan Möller ist neben Björn Höcke Landessprecher der Thüringer AfD, die vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextreme Bestrebung eingestuft wird. Er sei Mitunterzeichner der „Erfurter Resolution“, die Anstoß für die Bildung der seinerzeit vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung „Der Flügel“ war. Zudem wird Möller Nähe zu Rechtsextremisten und Reichsbürgern vorgeworfen.
Am Dienstag, dem 23. April, tagt der Wahlausschuss der Landeshauptstadt, der über die Zulassung der Vorschläge für die am 26. Mai anstehenden Kommunalwahlen entscheiden muss. Die Parteien der vier stärksten Fraktionen im Stadtrat – CDU, SPD, Linke und AfD – entsenden Vertreter in den Ausschuss. Sie sind zur Überparteilichkeit verpflichtet.
Im Bündnis „Auf die Plätze“ versammeln sich zahlreiche Verbände, darunter die Jugendorganisationen von Linke, SPD und Grünen und des Gewerkschaftsbundes DGB, aber auch die „Omas gegen Rechts“, „Fridays for Future“, „Refugees Welcome“ und viele weitere.
mst